2013: Das Web zurückerobern

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Knapp vorbei ist auch daneben

Einer ohnehin schon feinen Woche mit einer spannenden re:publica 2012 (die Folien unserer alljährlichen Session hat Henning Krieg hier in seinen Blog gestellt; das Interview, das wir nach der Session detektor.fm gegeben haben, lässt sich hier abrufen) darf ich heute mit einem Vortrag im Rahmen des Internet Governance Forums am Pariser Platz ein Krönchen aufsetzen. Hier kommt meine Präsentation vor einer Untergruppierung der deutschen Sektion. In meinem Vortrag – nicht alles konnte in der Präsentation so ausführlich dargestellt werden, wie ich es mit gesprochenem Wort erläutere – möchte ich einige Punkte des geltenden Datenschutzrechts herausgreifen, Read More »

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Berufung gegen ein Urteil des LG Kassel in einer Pressesache

Lieber Herr Dr. Mandant,

hier kommt die Eingangsbestätigung des OLG Frankfurt nebst Aktenzeichen unserer Berufung im Hauptsacheverfahren gegen das (falsche) Urteil des LG Kassel vom 3. Februar 2012. Wir sind leider Read More »

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LG Braunschweig: Hyperlinks und Persönlichkeitsrecht

Hier eine recht junge Entscheidung zum Thema Linkhaftung: Per Urteil vom 5. Oktober 2011 (9 O 1956/11 (278)) hat das LG Braunschweig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück gewiesen, mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, ein Linkverbot gegen ein Nachrichtenmagazin durchzusetzen versuchte.

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Vortragsvideos von der DSRI Herbstakademie 2010 online

Für alle, die in diesem Jahr nicht an der Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in München teilnehmen konnten, bieten Herr Prof. Taeger und sein Team einen schönen Service. Wie bereits im letzten Jahr wurden sämtliche Vorträge visuell aufgezeichnet und mit den Folien der Referenten synchronisiert. Alle Beiträge sind seit heute hier abrufbar. Auch ich Read More »

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Datenschutz und Meinungsfreiheit

Kommenden Mittwoch findet in Berlin das DAV-FORUM Datenschutz statt. Headline:  “Privatsphäre in der globalen Informationsgesellschaft. Ist der Datenschutz noch zu retten?”. Das Programm (pdf) ist recht spannend. Referieren wird u.a. unsere Bundesjustizministerin. Auch ich werde einen Vortrag zu einem meiner derzeitigen Lieblingsthemen halten. Datenschutz und Meinungsfreiheit. Das Panel Read More »

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Nichtannahmebeschluss

(Was für ein Wort: “Nichtannahmebeschluss”. ) Die schlauen Männer des besten deutschen juristischen Blogs, telemedicus.info, haben herausgefunden, dass die 1. Kammer des Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des BGH vom 23. Juni 2009 (VI ZR 196/08, BGHZ 181, 328 – spickmich.de) bereits mit Beschluss vom 16. August 2010 nicht zur Entscheidung angenommen hat. Um dies zu verifizieren, habe ich heute in Karlsruhe angerufen und um Übersendung der Entscheidung gebeten. Et voilà: Read More »

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Let’s talk about Erwachsenenunterhaltung

Pornografie gehört im Internet hinter ein AVS. Punkt. Das steht in der derzeitigen Fassung von  § 4 Abs. 2 JMStV (pdf). Es wird auch in der neuen Fassung – wann immer sie in Kraft treten mag – des Jugendmedienschutzstaatsvertrags stehen und entspricht voll und ganz meiner persönlichen Überzeugung. Wir können das unten gerne ausdiskutieren, falls es jemand anders sieht. Absolute Freiheit für Pornografie gibt es in fast keinem Staat. Man kann (und muss) allenfalls darüber streiten, Read More »

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JBB Inner Space

Für die, die noch nie unsere Kanzlei von innen gesehen haben, hier ein paar Einblicke in den Inner Space von JBB  im Pfefferberg in Mitte. Read More »

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FW: BGH, New-York-Times-Urteil, juris PR-ITR/AZO

Neulich habe ich hier über das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. März 2010 – Az. VI ZR 23/09 – berichtet. Darin hat der VI. Zivilsenat die Zuständigkeit der deutschen Zivilgerichte für eine Veröffentlichung auf der Website der New York Times bejaht. Wie angekündigt, habe ich die nun vorliegenden Entscheidungsgründe aufmerksam und kritisch studiert, mein Wissen und Gewissen gehörig geprüft und meine Gedanken in Worte gegossen. Read More »

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