LG Köln erlaubt Bildberichterstattung über Corinna Schumacher

Mitte Juli diesen Jahres berichteten einzelne Medien über Entscheidungen u.a. des LG München, wonach die Bildberichterstattung, die Corinna Schumacher, die Frau des ehemaligen Formel-Eins-Weltmeisters Michael Schumacher, beim Betreten des Krankenhauses in Grenoble zeigen, unzulässig sei.

In einer Reihe von heute ergangenen Entscheidungen sieht das LG Köln die Sache differenzierter: Read More »

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Kurz zusammengefasst: Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug

Das  Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes tritt morgen (29. Juli 2014) in Kraft. Es enthält Änderungen, die bei der Beitreibung von Forderungen und bei der Gestaltung gerade auch von IT-Verträgen beachtet werden müssen, u. a.  Read More »

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rp#14: Saisonrückblick Social Media Recht.

Same procedure: Henning Krieg und ich durften auch auf der diesjährigen re-publica sprechen. Unsere Agenda hatten wir zwar ein wenig gestrafft, trotzdem mussten wir eine kleine gottschalkeske Überziehung in Anspruch nehmen (danke nochmal an unsere Stage Manager für die Überstunden). Für alle, die nicht dabei sein konnten oder sich die Session noch einmal anschauen möchten, hier das Video unseres Auftritts:

Für die Puristen hier noch die Folien:

Danke an die Zuhörer für Geduld, Aufmerksamkeit und rege Beteiligung. Es hat uns großen Spaß gemacht. Vielleicht dürfen wir nächstes Jahr ja wieder dabei sein.

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Upcoming Vorträge 2014

Von Zeit zu Zeit halte ich Vorträge und sitze auf Podien zu den Themen, die mich auch in meinem Anwaltsleben beschäftigen. Hier ein kurzer Werbeblock für meine für 2014 derzeit eingeplanten öffentlichen Auftritte. Ich freue mich auf anregende Unterhaltungen. Read More »

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VG Schleswig: Ordnungsgeld gegen das ULD

Anfang November hat das VG Schleswig das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zur Unterlassung verschiedener Äußerungen verurteilt. Antragsteller in jenem Verfahren war das Münchener Apothekenrechenzentrum VSA. Das Rechenzentrum ging gegen eine Pressemitteilung des ULD vor, die das ULD zuvor auf seiner Website ins Netz gestellt hatte. Die Behörde erhob in darin – wohl zu Unrecht und ohne als Aufsichtsbehörde für das Rechenzentrum zuständig zu sein – die Behauptung, dass bestimmte  Verarbeitungsprozesse des Unternehmens nicht datenschutzkonform abgebildet seien. Zum Inhalt des Ausgangsstreits zwischen dem ULD und dem Apothekerrechenzentrum siehe hier.

Nun hat der Fall erneut das VG Schleswig beschäftigt, denn: Read More »

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#rp13: Jahresrückblick Social Media Recht

Seit 2007 nehme ich als Speaker an der re:publica teil, seit 2009 darf ich dort gemeinsam mit dem mehr als nur geschätzten Kollegen Henning Krieg einen Workshop zu den rechtlichen Aspekten des Ins-Internet-Schreibens abhalten. So auch in diesem Jahr. Stage 5 war voll und wir haben (Uff!) durchweg positives Feed-Back von den Teilnehmern erhalten (etwa hier, hier hierhier, und vor allem – the Monsters of Law – hier). Für alle, die nicht dabei sein konnten oder wollten - wir sind in direkter Konkurrenz zu den Cat Memes angetreten -, hier das Video zu unserer Session:

Das Fernsehen macht einen 35 Kilo dicker als man ist.

Henning hat inzwischen unsere Slides in seinem Blog online gestellt. Diese sind hier abrufbar.

Schließlich in der kleinen Nachlese dazu die Stimmen der Anderen: WDRblogt3nredelieber, InternetWarrioirs, Thomas Heidmann (“Highlight von Tag 2 neben Dieter Zetsche”), Bubblebridge, “Entspanntheit“, Impressionen, “Humor und Leichtigkeit“, TCB, Oma-PR, “Dauerbrenner“, Thomas Schwenke bei google+, und wie immer gibt es in irgendeiner dunklen Ecke vereinzelte Schlechtfinder

Dank an Henning für die jahrelange Zusammenarbeit, Dank an die Crowd für die rege Teilnahme und die wohlwollende Beurteilung, Dank an Markus, Andi und Team für den Slot. Es hat Spaß gemacht. Bis vielleicht nächstes Jahr.

 

 

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2013: Das Web zurückerobern

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Knapp vorbei ist auch daneben

Einer ohnehin schon feinen Woche mit einer spannenden re:publica 2012 (die Folien unserer alljährlichen Session hat Henning Krieg hier in seinen Blog gestellt; das Interview, das wir nach der Session detektor.fm gegeben haben, lässt sich hier abrufen) darf ich heute mit einem Vortrag im Rahmen des Internet Governance Forums am Pariser Platz ein Krönchen aufsetzen. Hier kommt meine Präsentation vor einer Untergruppierung der deutschen Sektion. In meinem Vortrag – nicht alles konnte in der Präsentation so ausführlich dargestellt werden, wie ich es mit gesprochenem Wort erläutere – möchte ich einige Punkte des geltenden Datenschutzrechts herausgreifen, Read More »

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Berufung gegen ein Urteil des LG Kassel in einer Pressesache

Lieber Herr Dr. Mandant,

hier kommt die Eingangsbestätigung des OLG Frankfurt nebst Aktenzeichen unserer Berufung im Hauptsacheverfahren gegen das (falsche) Urteil des LG Kassel vom 3. Februar 2012. Wir sind leider Read More »

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LG Braunschweig: Hyperlinks und Persönlichkeitsrecht

Hier eine recht junge Entscheidung zum Thema Linkhaftung: Per Urteil vom 5. Oktober 2011 (9 O 1956/11 (278)) hat das LG Braunschweig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück gewiesen, mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, ein Linkverbot gegen ein Nachrichtenmagazin durchzusetzen versuchte.

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